Programm

Freie Wählergruppe Schönsee-Ost:

Dietersdorf, Friedrichshäng, Weberhäuser

Wahlprogramm 2014 – 2020 (Hier auch als PDF zum Download verfügbar)

Zur Stadtrats- und Bürgermeisterwahl am 16. März 2014 hat die „Freie Wählergruppe Schönsee-Ost: Dietersdorf, Friedrichshäng, Weberhäuser“ kommunalpolitische Themenstellungen und daraus resultierende Forderungen in mehreren Gesprächsrunden intensiv diskutiert und das folgende Wahlprogramm in der öffentlichen Versammlung vom 10. Januar 2014 beschlossen:

1)      LEITGEDANKEN

Die „Freie Wählergruppe Schönsee-Ost: Dietersdorf, Friedrichshäng, Weberhäuser“ sieht sich als freie kommunalpolitische Kraft, die sich zum Wohl der aller Bürgerinnen und Bürger in der gesamten Stadt engagiert.

Besonderes Augenmerk richtet die Wählergemeinschaft auf die Belange der östlichen Gemeindeteile der Stadt Schönsee.

Es ist das gemeinsame Anliegen, die gemeindliche Entwicklung in der Stadt Schönsee in den nächsten 6 Jahren auf möglichst vielen Ebenen voranzubringen, um den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives öffentliches Lebensumfeld zu bieten.

Um dies zu erreichen, soll das gesamte gesellschaftliche Spektrum mit junger Generation, Familien, Senioren, Berufstätigen, gewerblichen und landwirtschaftlichen Betrieben, Unternehmen, Kirchen, Verbänden und Vereinen in einen steten gemeindlichen Entwicklungs- und Diskussionsprozess eingebunden werden. Zudem wird die interkommunale Zusammenarbeit in der Region, auf Landkreisebene und jenseits der Landesgrenze mit Nachdruck unterstützt.

2)      EHRENAMT, VEREINSTÄTIGKEIT UND ÖRTLICHE GEMEINSCHAFT

  • Ehrenamtliches Engagement in den zahlreichen Vereinen, karitativen und kirchlichen Gemeinschaften, Verbänden, sozialen & kulturellen Einrichtungen sowie den Feuerwehren verdient eine stärkere Würdigung als bisher:
    • Unsere Forderung ist, dass die Stadt einen Jahresempfang für die ehrenamtlich Tätigen einführt und diese Gelegenheit dazu nützt, den Aktiven ihre besondere Dankbarkeit für deren Engagement auszudrücken.
    • Des Weiteren regen wir an, dass sich neben den im Frühjahr und Herbst stattfindenden Terminabsprachen die Vereinsvorstände einmal im Jahr auf Einladung der Stadt treffen, um über die Schwerpunkte der Vereinsarbeit, die Sorgen, Wünsche und Vorhaben zu diskutieren. Dies ist eine ideale Gelegenheit, einen über die Vereinsgrenzen hinausgehenden kommunalen Meinungsaustausch zu führen.
    • Wir wünschen darüber hinaus, dass die örtliche Gemeinschaft – auch jenseits der Vereinstätigkeit, aber unter Einbindung der Vereine – wieder stärker gepflegt wird. Mögliche Anreize dazu bieten die gemeinsame Gestaltung von öffentlichen Anlagen, jährliche Dorffeste in den Ortsteilen, Stammtische und dergleichen.
    • Das Seefest als ein wichtiges Markenzeichen der Stadt Schönsee bekommt immer mehr Konkurrenz von Veranstaltungen in der Umgebung zu spüren. Um die besondere überregionale Bedeutung des Seefests zu erhalten, sollten die Vereine frühzeitig und stärker von der Stadt in die Programmgestaltung eingebunden werden.

3)      ÖFFENTLICHE STRAßEN UND VERKEHRSINFRASTRUKTUR

  • Nach Pressemeldungen plant das Staatliche Bauamt in 2014/2015 die Asphaltdeckenerneuerung in der Ortsdurchfahrt Dietersdorf.
    • Die Wählergruppe befürwortet, dass vor der Deckenerneuerung die in der Staatsstraße verlegten Wasser- und Abwasserleitungen (inklusive der Hausanschlüsse) erneuert werden, soweit ein längerfristiger Sanierungsbedarf klar erkennbar ist. Inwieweit in diesem Prozess Bordsteine und Gehwegabschnitte zu erneuern sind, ist zu prüfen.
    • Im Zuge der Sanierung der Abwasseranlage sehen wir Maßnahmen zur Verbesserung der Fremdwasserableitung als sinnvoll an.
    • Da die Kosten der Maßnahme in den gemeindlichen Gebührenhaushalt für Wasser und Abwasser einfließen, also die Bürgerinnen und Bürger belasten, ist jedoch bei der gesamten Maßnahme genau auf Kosteneffizienz und Kostenkontrolle zu achten.
    • Wir fordern, dass die Stadt die Dietersdorfer Bevölkerung im Rahmen  einer Bürgerversammlung zeitnah über die geplanten Schritte informiert und die Möglichkeit gibt, über das Vorhaben mit Vertretern des Staatlichen Bauamts und des von der Stadt beauftragten Ingenieurbüros zu diskutieren.
  • In naher Zukunft ist geplant, die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Weberhäuser und Friedrichshäng neu auszubauen. Während der Bauzeit soll der Wirtschaftsweg über die Gradelhöhe als Ausweichstrecke dienen.
    • Wir regen an, dass der bisher nicht ausgebaute Abschnitt zwischen der Bergkuppe auf der Gradelhöhe und der Kurve vor Friedrichshäng im Zuge der Maßnahme so hergerichtet wird, dass die dortigen landwirtschaftlichen Flächen  eine gute Erschließung erhalten.
  • Im Bereich vieler Ortsstraßen staute sich in den letzten Jahren erheblicher Reparaturbedarf auf, der Stück für Stück abgebaut werden muss. Vielfaches Ärgernis sind Betonrinnen- und Betonrandsteine, die im Lauf der Zeit durch Streusalz und sonstige Einflüsse Schaden genommen haben. Zwei von mehreren Beispielen: Die Straße im Winkel in Dietersdorf sowie die Böhmerwaldstraße in Schönsee.
    • Der neue Stadtrat sollte eine Übersicht der dringendsten Problemfälle erarbeiten und Straße für Straße entscheiden, in welcher Form, mit welchen Kosten und wann eine Sanierung erfolgt.
  • Die Erschließung der Wälder mit Forstwirtschaftswegen ist im Gemeindegebiet ist sehr gut.
    • In einigen Bereichen könnten Stichwege und Lückenschlüsse Verbesserung bringen, dafür gibt es staatliche Förderung.

4)      ORTSGESTALTUNG, ÖFFENTLICHE PLÄTZE

  • Ein ansprechend gestalteter öffentlicher Raum ist für das Ortsbild, für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger und für den ersten Eindruck von Gästen entscheidend. Dabei wurde in den zurückliegenden Jahren schon viel erreicht. Dennoch gibt es in allen Ortsteilen Stellen, die schöner gestaltet werden könnten.
    • Wir schlagen vor, in einer nach Ortsteilen gegliederten Übersicht gemeinsam die Stellen zu erfassen, bei denen Verbesserungsbedarf besteht. An diesem Prozess sollten der Stadtrat, der Bauhof, die Gartenbauvereine und nicht zuletzt die Bevölkerung des Schönseer Landes aktiv mit einbezogen werden. Bei größeren Maßnahmen sind entsprechende Planungen einzuleiten und Förderungen zu beantragen. Ziel sollte es sein, im Rahmen einer Prioritätenliste und den finanziellen Möglichkeiten in jedem Jahr einige Maßnahmen aus der Liste umzusetzen.
    • In Dietersdorf gibt es besonders für den unansehnlichen Platz vor dem alten Feuerwehrhaus, für Teile des Gebäudes (Schlauchturm) und für den Kinderspielplatz im Schulgarten dringenden Handlungsbedarf.

5)      GEMEINDLICHE EINRICHTUNGEN

  • Eine große Aufgabe wird in der kommenden kommunalen Wahlperiode sein, eine Lösung für die nicht mehr schulisch genützten Teile der Volksschule zu finden.
    • Um eine abgewogene Entscheidung treffen zu können, halten wir es für notwendig, verschiedene Varianten mit Bau- und Betriebskosten und den jeweiligen Fördermöglichkeiten darzustellen, um sie in den kommunalen Gremien, aber auch in der Öffentlichkeit diskutieren zu können.
  • Sanierungsbedarf besteht auch im Bereich Turnhalle, Umkleiden, Gymnastikraum und Schulsportplatz.
    • Auch bei der Turnhalle gilt es, mögliche Varianten mit Bau- und Betriebskosten und Fördermöglichkeiten darzustellen, um sie in den kommunalen Gremien, der Öffentlichkeit, aber insbesondere mit den Sportvereinen und Gymnastikgruppen diskutieren zu können. Bei einer Neubaulösung wird eine Doppelturnhalle favorisiert.
  • Das Moorbad in Schönsee ist eine landschaftlich reizvoll eingebundene, familienfreundliche und stadtnahe Erholungsanlage, der seitens der Stadt besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte.
    • Einen neuen Betreiber des Bad-Kiosks zu finden erscheint uns als die beste Möglichkeit, die Attraktivität, den Zuspruch und die Ordentlichkeit des Areals wieder zu steigern.

6)      KOMMUNALE FINANZEN

  • Die Stadt Schönsee ist inzwischen schuldenfrei (Stand Ende 2013). Das Brutto-Gewerbesteueraufkommen liegt im Durchschnitt der letzten 10 Jahre bei über 1,6 Millionen Euro. Die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Kommune ist gewährleistet.
    • Angesichts einem aktuell sehr niedrigen Zinsniveau ist jetzt der richtige Zeitpunkt, dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen und Zukunftsinvestitionen anzugehen.
  • Die staatlichen und EU-Fördermöglichkeiten waren bisher und sind auch zukünftig hervorragend, sie auszuschöpfen ist das Gebot der Stunde.
    • Besonders für Maßnahmen der Städtebauförderung, der ländlichen und Regionalentwicklung, der Strukturverbesserung  in grenzüberschreiten-den, kulturellen und touristischen Bereichen und für wirtschaftliche Innovationen sehen wir Spielraum zur Entwicklung von zukunftsorientieren Projekten mit hohen Zuschüssen.

7)      INDUSTRIE, HANDWERK UND GEWERBESTRUKTUR

  • Die gewerbliche Entwicklung in der Stadt Schönsee und das Arbeitsplatzangebot zeigen ein erfreuliches Wachstum. Es soll besonderes Ziel der Stadt sein, für dieses Wachstum optimale Rahmenbedingungen schaffen.
    • Wir plädieren für die aktive Unterstützung der Unternehmen seitens der Stadt bei Betriebserschließungen unter Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten, sowie beim Erwerb von Erweiterungsflächen als auch bei Bauleitplan- und Baugenehmigungsverfahren.
    • Wir empfehlen eine langfristig angelegte Grundstückspolitik der Stadt, um auf etwaige Anforderungen zur Unternehmensexpansion schnell reagieren zu können.
    • Wir regen die Entwicklung eines Gewerbeareals an, das expandierenden und an ihrem jetzigen Standort beengten Betrieben die Möglichkeit gibt, sich in Kooperation zu erweitern. Dies würde die gemeinsame Nutzung von Betriebseinrichtungen ermöglichen und so Kosten einsparen. Überlegenswert wäre in diesem Zusammenhang das ehemalige Utz-Bauhofgelände, das sogar mit Wärme einer nahe gelegenen Biogasanlage versorgt werden könnte.
    • Um die Bedürfnisse der Unternehmen und Betriebe zu kennen, soll die Stadt mindestens einmal im Jahr gemeinsame und individuelle Besprechungen mit den Betriebsinhabern anbieten.
    • Die Kooperation von innovativen Unternehmen mit Hochschulen in der Oberpfalz / Niederbayern sehen wir als idealen Weg zur Umsetzung von Forschungsprojekten und der dualen Ausbildung qualifizierter Mitarbeiter vor Ort.
    • Schnelle Internetverbindungen sind für Unternehmen lebensnotwendig und für Privathaushalte wünschenswert. Wir fordern einen konsequenten Ausbau des Breitbandnetzes und Ausschöpfung der staatlichen Förderquellen.
  • Der Ausbau erneuerbarer Energien wird unsere Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten auf unterschiedlichen Ebenen beschäftigen. Im Stadtgebiet besteht ein gutes Potenzial mit Photovoltaik-, Biogas- und Wasserkraftanlagen.
    • Wie sehen es kritisch, dass auf dem nach Süden ausgerichteten Pultdach des Betriebsgebäudes der neuen Kläranlage in Schönsee keine Photovoltaikanlage installiert wurde, die einen spürbaren Beitrag zur Senkung der Stromkosten hätte leisten können.
    • Zusammen mit Experten sollte auf der Basis des integrierten Klimaschutzkonzepts des Landkreises Schwandorf ein Weg entwickelt werden, der die Stadt bei erneuerbaren Energien und Energieeffizienz noch weiter nach vorne bringt.
    • Des Weiteren erachten wir eine öffentliche Debatte der langfristigen örtlichen Strategie zur Energiedeckung als wünschenswert.

8)      KINDER, JUGEND, FAMILIE UND BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG

  • Die Kommune kann viel dazu beitragen, dass sie als kinder-, jugend- und familienfreundliche Gemeinde wahrgenommen wird.
    • Ein Zeichen der Unterstützung könnte eine spürbare finanzielle Entlastung junger Familien durch Bezuschussung der Krippen- und/oder Kindergartenplätze sein. Der Freistaat Bayern zum Beispiel subventioniert bereits seit September 2013 die Kosten für das 3. Kindergartenjahr mit 50 Euro.
    • Der desolate Zustand des Spielplatzes bei der alten Schule in Dietersdorf zeigt, dass Handlungsbedarf besteht.  Was bürgerschaftliches Engagement erreichen kann, wird am Beispiel des erneuerten Kinderspielplatzes in Rackenthal deutlich.
    • Die Jugend sollte stärker in den öffentlichen Diskussionsprozess einbezogen werden. Ein Jugendforum, das in regelmäßigen Abständen von der Stadt konsultiert wird, könnte ein Weg sein, Jugendliche bei der Meinungsbildung in der Kommune direkt zu beteiligen.
  • Die demografische Entwicklung mit Wegzügen und Überalterung ist nach wie vor ein Problem, das angegangen werden muss.
    • Dem zunehmenden Leerstand ist im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten sowohl in eigener Initiative als auch im Verbund mit anderen Kommunen konsequent entgegen zu steuern. Die Stadt hat eine Schlüsselstellung bei der Vermittlung und Bewerbung von Leerständen und sollte diese auch intensiv nutzen.
    • Da trotz bestehender Leerstände für junge Familien auch alternative Angebote vorhanden sein müssen, dürfen junge Familien keine Schwierigkeiten haben, Bauplätze zu finden. Die planerischen Instrumente der Stadt, unter anderem der Erlass von Ortsabrundungssatzungen, die Erschließung von Baulücken oder von Randlagen sind vielfältig und sollten ausgeschöpft werden.
    • Nicht zuletzt erachten wir es als sinnvoll, mit Berufseinpendlern in den Firmen in Kontakt treten und aktiv für einen Zuzug in die Region zu werben. Die wunderschöne Natur, die Ruhe  und die preisgünstigen Grundstückangebote sind zugkräftige Argumente um junge Menschen und Familien als Neubürger zu gewinnen. Ein Willkommensgeld für eine Familie oder neu geborene Kinder könnte als zusätzlicher Anreiz wirken.

9)      GASTRONOMIE, HOTELLERIE UND TOURISMUS

  • Einst eine zentrale Stütze der örtlichen Wirtschaftsstruktur, sind Tourismus, Gastronomie und Hotellerie in Schönsee seit Jahren rückläufig. Wir sind der Überzeugung, dass eine bessere Ausschöpfung, Verknüpfung und Bewerbung bestehender touristischer und gastronomischer Angebote die Aktivitäten und Sehenswürdigkeiten vor Ort stärker in den überregionalen Blickpunkt rücken würde.
    • Dem entsprechend fordern wir, dass der Internetauftritt des Schönseer Landes moderner und informativer gestaltet wird. Die Darstellung hochwertiger Bilder und Videos, interaktive Karten und Vernetzung in den sozialen Medien sind nur Beispiele dessen, was heute möglich ist.
    • Zudem mahnen wir an, dass Lücken im bestehenden touristischen Angebot geschlossen werden. Der Bayerisch-Böhmische Freundschafts-Radweg zum Beispiel ist eines der touristischen Herzstücke des Schönseer Landes. Der Abschnitt zwischen Dietersdorf und Stadlern sollte durchgehend neben der Staatsstraße ausgebaut werden.
    • Ein „Stammtisch“ interessierter Bürger, Gastronomen und Kulturakteure (u.a. aus der Spitzenklöppelkunst, des Pascherspiels und der Heimatvereine und die Touristinformation) könnte sich mit dem Thema Tourismus auseinander setzen und in Abstimmung mit der Stadt neue Ideen entwickeln und diskutieren wie bestehende Angebote besser vernetzt werden können.

10)  AUSBLICK IN DIE ZUKUNFT

Die Stadt Schönsee kann in den letzten Jahren mit ihren Gemeindeteilen auf einige erfreuliche Entwicklungen zurückblicken. Zunächst sei hier die prosperierende gewerbliche Entwicklung zu nennen. So viele Menschen wie nie zuvor stehen mittlerweile in Firmen der Region in Lohn und Brot, und auch kleinere Betriebe tragen das ihre zum Wachstum der örtlichen Wirtschaft bei.

Auch hat sich die Stadt in den letzten Jahren einen weit über die Region reichenden Namen gemacht als Ort, der vor vielen anderen erkannt hat, welche Vorteile und Verantwortung aus der Nähe zum Nachbarland Tschechien erwachsen. Grenzüberschreitendes Denken und Handeln, das zeigen sowohl die Initiativen des Centrum Bavaria Bohemia als auch das jährlich glänzend angenommene Pascherspiel, sind für Schönseer Bürger kein Fremdwort.

Dennoch sind Entwicklungen spürbar, bei denen wir gegensteuern möchten. Als zentralen Punkt sehen wir hier die Verbesserung der Kommunikation der Gemeindeverantwortlichen mit den Bürgern, aber auch den Meinungsaustausch von Bewohnern des Schönseer Landes untereinander. In einer Zeit, in der Mitbestimmung in allen Ebenen der Politik immer stärker gefragt ist, können wir es uns nicht leisten, die Kultur der Debatte weiter verkümmern zu lassen. Die Schönseer haben viele gute Ideen und berechtigte Standpunkte – wir möchten, dass diese wieder gehört und ausgetauscht werden.

Zweitens sind wir als Wählergruppe Schönsee-Ost der Überzeugung, dass es zwischen 2014 und 2020 an der Zeit sein wird, sowohl Fördertöpfe intensiver auszuschöpfen als auch finanzielle Eigenmittel in die Hand zu nehmen und wesentliche Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde zu tätigen. Dies betrifft zuvorderst die Erneuerung und den Ausbau der Infrastruktur wie Straßen und Breitband-Internet, aber auch gemeindliche Einrichtungen und öffentliche Plätze. Wenn Schönsee auch für die Zukunft ein attraktives Lebensumfeld bieten soll, müssen wir investieren.

Diese Aufwendungen sollten sich auch beim dritten übergreifenden Thema bemerkbar machen – der Bevölkerungsentwicklung. Unsere Gemeinde hat für einen Zuzug von jungen Menschen und Familien viele gute Argumente auf ihrer Seite. Eine starke Wirtschaft, die Einzigartigkeit der Natur, Krippe, Kindergarten und Grundschule vor Ort. Es liegt auch bei der Stadt, Menschen aktiv davon zu überzeugen und auch spürbare Anreize zu schaffen, dass die Entscheidung für die gesamte Gemeinde leicht fällt.

Diese Themen anzugehen und das Engagement zum Wohl der aller Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen ist unser Auftrag für die Jahre 2014 bis 2020. Dafür bittet die Freie Wählergruppe Schönsee-Ost: Dietersdorf, Friedrichshäng, Weberhäuser am 16. März 2014 um Ihre Stimme.